Hochwasserrückhaltung Wörth-Jockgrim [41631]

Unternehmensflurbereinigung nach §87 ff

Zust. Dienststelle: DLR Rheinpfalz mit Dienstsitz: Neustadt

 
© DLR
 

Vorläufige Anordnung

Mit Stichtag 15.10.2019 wird den Eigentümern und Nutzungsberechtigten der Grundstücke, die vom Ausbau der öffentlichen Anlagen betroffen sind, zum Zweck des Ausbaues dieser Anlagen Besitz und Nutzung an den benötigten Flächen entzogen und das Land Rheinland-Pfalz –Wasserwirtschaftsverwaltung-, vertreten durch die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) als Unternehmensträger zum gleichen Zeitpunkt in den Besitz dieser Flächen eingewiesen.

(s. Bekanntmachungen)



letzte Aktualisierung: 09/11/2019
 

1. Verfahrensgebiet
2. Ziele des Verfahrens
3. Verfahrensablauf
4. Bekanntmachungen
5. Karten
6. Vorstand der TG
7. Mitarbeiter des DLR Rheinpfalz in Neustadt
8. Verfahrensdaten
9. Verfahrensbilder
10. Formulare und Merkblätter

 
1. Verfahrensgebietoben
 
Übersichtskarte
unmaßstäblich

Darstellung auf der Grundlage der Geobasisdaten der Vermessungs- und Katasterverwaltung. Mit Genehmigung des Landesamtes für Vermessung und Geobasisinformation Rheinland-Pfalz.
 
Verfahrenskarte:  download
 
2. Ziele des Verfahrensoben
 
Der für die Hochwasserrückhaltung Wörth-Jockgrim am 29.06.2001 erlassene Planfeststellungbeschluss wurde am 02.02.2005 rechtskräftig.
Die neue Trasse des Rheinhauptdeiches und des Trenndeiches durchschneiden ein landwirtschaftlich erschlossenes Gebiet. Die Durchschneidung der landwirtschaftlich genutzten Flurstücke macht nicht nur die bisherige Bewirtschaftung für die Betroffenen unmöglich, sondern sie würde diese Beteiligten durch den eintretenden Flächenverlust ungleich stärker belasten.
Auf Antrag der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd als Enteignungsbehörde wurde das
Flurbereinigungsverfahren Hochwasserrückhaltung Wörth-Jockgrim insbesondere mit dem Ziel die Nachteile für die allgemeine Landeskultur durch die neu geplante Hochwasserrückhaltemaßnahme zu vermeinden und den Landverlust auf einen größeren Kreis von Eigentümern zu verteilen angeordnet.
 
3. Verfahrensablaufoben
 
Einleitende Informationen 09/22/2005
Anordnungsbeschluss 09/23/2005
Wahl des Vorstandes der TG 11/02/2005
Feststellung der Wertermittlung 05/16/2017
Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan
Planwunschtermin
Allgemeiner Besitzübergang
Bekanntgabe des Flurbereinigungs- bzw. Zusammenlegungsplanes
Eintritt des neuen Rechtszustandes
Berichtigung der öffentlichen Bücher
Schlussfeststellung
 
4. Bekanntmachungenoben
 
Durch die Internet-Veröffentlichungen werden keine Rechtsmittelfristen begründet, maßgebend hierfür sind die Bekanntmachungen in den offiziellen Bekanntmachungsorganen der betroffenen Kommunen!
 

Aktuell

Aktuell

Die Veröffentlichungen erfolgen hier nachrichtlich. Fristen werden hierdurch nicht in Lauf gesetzt.
Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte ortsüblich in den Amts- und Gemeindeblättern der Flurbereinigungsgemeinde sowie den angrenzenden Gemeinden.

    Vorläufige Anordnung gemäß § 88 Nr. 3 i.V.m. § 36 FlurbG zum 15.10.2019

    öffentliche Bekanntmachung vom 05.09.2019

    Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung der wesentlichen Bestandteile

    öffentliche Bekanntmachung vom 22.05.2017

    Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung

    öffentliche Bekanntmachung vom 16.05.2017

    - Feststellung der UVP-Pflicht –
    gemäß Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

    öffentliche Bekanntmachung vom 14.03.2017


    Ladung zum Anhörungs- und Erläuterungstermin über die Ergebnisse der Wertermittlung gemäß § 32 Satz 2 Flurbereinigungsgesetz

    öffentliche Bekanntmachung vom 08.09.2016

Aufbringen von Klär-, Papierschlamm sowie Bioabfall im Verfahrensgebiet - öffentliche Bekanntmachung vom 06.05.2013
    Vorläufige Anordnung -Flutung ungesteuerter Bereich

    öffentliche Bekanntmachung vom 20.09.2012

Vorläufige Anordnung - Hauptdeich Los 5
- öffentliche Bekanntmachung vom 09.02.2010
Signalisierung von Vermessungspunkten für die Luftbildvermessung - öffentl. Bekanntmachung vom 20.01.2010
Vorläufige Anordnung - Trenndeich
öffentliche Bekanntmachung vom 14.09.2009

Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung
-öffentliche Bekanntmachung vom 30.06.2009
Anhörung und Erläuterung der Ergebnisse der erneuten Wertermittlung - öffentliche Bekanntmachung vom 01.04.2009
Ausbringen von Klär-, Papierschlamm sowie Bioabfall im Verfahrensgebiet - öffentliche Bekanntmachung vom 30.01.2009
Anhörung und Erläuterung der Ergebnisse der Wertermittlung -öffentliche Bekanntmachung vom 07.07.2008
Änderungsbeschluss vom 24.07.2006
Änderungsbeschluss vom 09.03.2006
Flurbereinigungsbeschluss vom 23.09.2005
    Änderungsbeschluss vom 27.03.2018

    Vorläufige Anordnung gemäß § 36 FlurbG

    öffentliche Bekanntmachung vom 15.02.2019


    Geringfügige Änderung des Flurbereinigungsgebietes

    8. Änderungsbeschluss vom 24.05.2019

 
5. Kartenoben
 
    Karte zur vorläufigen Anordnung vom 05.09.2019

Karte zur vorläufigen Anordnung vom 09.02.2010
- Ausbau des Hauptdeiches Los 5
Karte zur vorläufigen Anordnung vom 20.09.2012
- Flutung Ungesteuerter Bereich
02_Karte_VA_Flutung_TD_2000.pdf
Karte zur vorläufigen Anordnung vom 15.02.2019 2019_02_11_Vorl_Anordnung_Karte.pdf
 
6. Vorstand der TGoben
 
Vorsitzender der TG:
Roland Bellaire
Anschrift:
Schmiedhof, 76777 Neupotz
Telefon:
07272/73592
Email:
r-r-bellaire@t-online.de
sonstige Mitglieder:
Heid, Emil (Stellvertreter)
Burger, Karl-Heinz
Ohmer, Richard
Reiss, Karl
Scherer, Karl
Schwab, Hans
Stohner, Reinhold
Wärther, Horst
 
©
 
7. Mitarbeiter des DLR Rheinpfalz in Neustadtoben
 
zuständige Abteilung:
Landentwicklung/Ländliche Bodenordnung
Anschrift:
67433 Neustadt, Konrad-Adenauer-Str. 35
Email:
Landentwicklung-Rheinpfalz@dlr.rlp.de
 
Gruppenleiter:
Merkel, Claudia
Sachgebietsleiter Planung und Vermessung:
Kuhn, Roland
Sachgebietsleiter Verwaltung:
Litzel, Bianka
Sachgebietsleiter Landespflege:
Kintscher, Robert
Sachgebietsleiter Bau:
Müller, Christof
 
Die örtliche Bauleitung und das Kassenwesen liegen in der Zuständigkeit des VTG
 
8. Verfahrensdatenoben
 
Verfahrensart:
Unternehmensflurbereinigung nach §87 ff
Verfahrensgröße:
1467 ha
Anzahl der Ordnungsnummern (Eigentumsverhältnisse):
1221
Kosten:
Finanzierung:
beteiligte Gemeinden:
Jockgrim, Leimersheim, Neupotz, Rheinzabern, Wörth Am Rhein
 
9. Verfahrensbilderoben
 

© DLR
 


www.landentwicklung.rlp.de




10. Formulare und Merkblätter



Formulare - Merkblätter zum Ausfüllen und Ausdrucken

Planwunschtermin
Merkblatt Dauergrünland
Zustimmungserklärung der Eigentümer zur Aufteilung gemeinschaftlichen Eigentums
Vermessung und Abmarkung in Flurbereinigungsverfahren
Antrag auf Abmarkung
Vollmacht
Erklärung
Empfangsvollmacht